D/Syrien: Familienzusammenführung immer schwieriger

Die Familienzusammenführung für syrische Flüchtlinge in Deutschland wird immer schwieriger. Wie die innenpolitische Sprecherin der Links-Fraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, unter Verweis auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage am Donnerstag in Berlin mitteilte, wird inzwischen fast 60 Prozent der syrischen Flüchtlinge nur der sogenannte subsidiäre Schutzstatus zugesprochen. Damit habe die Flüchtlinge keine Rechtsgrundlage, auch ihre Familie nachzuholen. Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) greift der subsidiäre Schutz ein, „wenn weder der Flüchtlingsschutz noch die Asylberechtigung gewährt werden können und im Herkunftsland ernsthafter Schaden droht“. Union und SPD hatten 2015 beschlossen, den Familiennachzug für diese Gruppe bis März 2018 auszusetzen.

Nach der Antwort der Bundesregierung lag die Quote dieser Subsidiär-Entscheidungen im Februar noch bei 1,2 Prozent, wovon 15 Personen betroffen waren, schnellte aber bis Juni auf 59,2 Prozent hoch. Das betraf 9.915 Schutzsuchende allein im Juni, 18.297 im ganzen Jahr. Jelpke erinnerte daran, dass die SPD früher erklärte hatte, die Entscheidung zum Familiennachtzug treffe nur wenige. Tatsächlich sei es nun die Mehrzahl der syrischen Flüchtlinge.

(kna 04.08.2016 cs)