D: Bürgerbegehren gegen Moscheebau abgelehnt

Die Stadt Erfurt hat das von der Thüringer AfD mitbeantragte Bürgerbegehren gegen einen geplanten Moscheebau abgelehnt. Das bestätigte die Pressesprecherin der Stadt am Montag in Erfurt. Zur Begründung hieß es, der Antrag verstoße gegen das Bauplanungsrecht. Das angestrebte Bürgerbegehren verfolge gesetzeswidrige Ziele. „Ein Bebauungsplan, der ohne städtebauliches Konzept der bloßen Verhinderung eines Vorhabens dient, ist unzulässig und gesetzwidrig“, argumentierte die Stadt.

(kna 26.07.2016 ord