EU: Entscheidung über Sacharow-Preis überraschend vertagt

Das Europaparlament hat die Entscheidung über die Vergabe des diesjährigen Sacharow-Preises überraschend vertagt. Die Entscheidung soll jedoch nächsten Dienstag fallen. Laut Medienberichten befindet sich unter den drei für dieses Jahr Nominierten auch der chaldäische Patriarchen Louis Raphael I. Sako. Grund für die Verschiebung sei der Entschluss der lettischen Parlamentarierin Iveta Grigule, die Fraktion „Europa der Freiheit und der direkten Demokratie“ (EFDD) zu verlassen, hieß es am Freitag in Brüssel. Das bedeute das faktische Ende der europakritischen Fraktion, weil mit dem Ausscheiden Grigules nicht mehr das Mindestmaß von Parlamentariern aus sieben Mitgliedstaaten vertreten sei. Wegen des Zusammenbruchs der EFDD-Fraktion sei das Gremium in Bezug auf die Vergabe des Preises nicht beschlussfähig gewesen.

Das Parlament verleiht jährlich den Sacharow-Preis an außergewöhnliche Persönlichkeiten, die gegen Intoleranz, Fanatismus und Unterdrückung kämpfen. Er ist mit 50.000 Euro dotiert. Am Donnerstag tagte die aus dem Präsidenten des Europaparlaments und den Vorsitzenden der Fraktionen bestehende Konferenz, die für die Vergabe des Sacharow-Preises zuständig ist.

(kap 17.10.2014 mg)