EU: Abgeordnete setzen sich für Religionsfreiheit ein

Die Lage der Christen im Nahen Osten stand am Dienstag Thema im Fokus des Europäischen Parlaments. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erklärte in diesem Zusammenhang, religiöse Vielfalt sei „einer der größten Reichtümer des Nahen Ostens“. Sie betonte, dass sich die EU im Dialog mit den Ländern des Nahen Ostens „systematisch“ für die Religionsfreiheit einsetzte. Ziel der Kommission sei es, Vielfalt zu schützen und eine Perspektive dafür aufzuzeigen.

Der SPD-Abgeordnete im EU-Parlament Arne Lietz mahnte, dass die Achtung der Religionsfreiheit unverzichtbar für ein friedliches Zusammenleben im Nahen Osten sei, der durch eine große Anzahl an verschiedenen Religions- und Glaubensgruppen geprägt sei. Lietz rief die EU auf, gegenüber Ländern wie Saudi-Arabien und Katar die Rechte Andersgläubiger einzufordern. Sorge bereite ihm auch die „prekäre“ Lage der christlichen Kopten in Ägypten.

Erst im vergangenen Jahr hatte die EU-Kommission das Amt des EU-Sondergesandten für Religionsfreiheit außerhalb der EU eingeführt. Der Slowake Jan Figel ist im April für ein weiteres Jahr im Amt bestätigt worden. Bei dieser Gelegenheit hatte er erklärt, der Nahe Osten und die Bedrohung durch den IS seien besonders im Fokus seiner Tätigkeiten gestanden; Ziel sei es, Frieden und Entwicklung durch interreligiösen Dialog zu fördern, wozu er u.a. Jordanien, Indien, den Irak und den Sudan besucht hatte.

Es hatte aber auch Kritik der Kirchen am Amt des Sondergesandten gegeben. Der Generalsekretär des Rates der Europäischen Bischofskonferenzen (CCEE), Duarte Nuno Queiroz de Barros da Cunha, hatte Figel zwar Engagement bescheinigt. Die EU würde ihn aber zu wenig unterstützten und es fehle an Struktur und Budget, hatte der CCEE-Generalsekretär bemängelt. Er forderte stattdessen von der EU Handelsembargos gegen Länder, die Religionsfreiheit nicht achteten.

(kap 18.05.2017 fr)