Heiliger Stuhl tritt UNO-Konvention gegen Korruption bei

Der Heilige Stuhl ist bereits an diesem Montag der UNO-Konvention gegen Korruption beigetreten. Das wurde an diesem Freitag im Vatikan und im UNO-Glaspalast von New York gleichzeitig bekannt gegeben. Dem Papst liegt eine engere Zusammenarbeit des Heiligen Stuhls mit den Vereinten Nationen, wie er mehrfach deutlich gemacht hat, sehr am Herzen.

Die sogenannte UNO-Konvention von Mérida aus dem Jahr 2003 ist global gesehen das wichtigste Werkzeug, um gegen Korruption in öffentlichen Verwaltungen vorzugehen. Sie regelt die internationale Zusammenarbeit in diesen Fällen; da geht es um die Auslieferung von Verdächtigen, das Beschlagnahmen von Gütern oder auch den Zeugenschutz. Der Heilige Stuhl ist ihr jetzt, auch im Namen der Vatikanstadt, beigetreten und verpflichtet sich damit, Korruption aktiv zu bekämpfen. Das schließt auch Gesetze gegen Korruption, darunter auch gegen Geldwäsche, mit ein.

Der „Außenminister“ des Heiligen Stuhls, der britische Kurienerzbischof Richard Gallagher, weist darauf hin, dass „die wesentlichen Verfügungen“ der Konvention von Mérida beim Heiligen Stuhl wie in der Vatikanstadt längst Gesetz sind. Vor allem das Motu Proprio von Papst Franziskus vom Juli 2013, also nur vier Monate nach seiner Wahl, habe die wesentlichen Bestimmungen, von denen die UNO-Konvention spreche, bereits ins vatikanische Recht integriert. Dennoch werden nach Gallaghers Einschätzung die einzelnen Büros der Kurie und der Vatikanstadt ihre Verwaltungsprinzipien noch einmal im Licht der UNO-Konvention „revidieren“ müssen.

Es war kein Geringerer als Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin, der am letzten Montag in New York die Ratifizierung der Konvention vorgenommen hat. Dabei formulierte er allerdings auch in zwei Punkten Reserven und hinterlegte in drei weiteren Fällen eine Interpretation des Textes von Mérida. Für den Vatikan tritt die Konvention am 19. Oktober in Kraft. Rom will sich damit einreihen in den weltweiten Kampf gegen die Korruption, die Papst Franziskus immer wieder als eine „Plage der Menschheit“ bezeichnet.

(rv 23.09.2016 sk)