2016-02-12 10:12:00

Polens Regierungschefin will Kehrtwende bei Flüchtlingspolitik


Zu ihrem Antrittsbesuch in Deutschland warnt Polens neue Ministerpräsidentin Beata Szydlo vor den Gefahren einer weiter wachsenden Zahl von Flüchtlingen. Im Gespräch mit der „Bild“-Zeitung forderte Szydlo eine „Kehrtwende“. Der eingeschlagene Weg führe nicht weiter. Die Lage an den Außengrenzen der EU und auch in Deutschland sei „außer Kontrolle geraten“.

Polens neue Regierung werde sich „an Absprachen unserer Vorgänger halten“, erklärte die Regierungschefin. „Aber bedauerlicherweise ist das geschehen, wovor wir gewarnt haben, als unsere Vorgänger die Beschlüsse gefasst haben: die Terroranschläge von Paris, die Sex-Attacken an Silvester in Köln.“ Tag für Tag höre man von Übergriffen, an denen Zuwanderer beteiligt seien. „Das heißt: Wir haben die Gefahr unterschätzt“, so Szydlo. Es brauche „neue Lösungen“. Polen werde „sehr genau darauf achten“, wer die Zuwanderer sind, „ohne dass unsere Staatsbürger sich bedroht fühlen müssen“.

Ihre Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) habe frühzeitig auf die Gefahr hingewiesen, als entschieden wurde, „die Tore einfach aufzumachen“, ohne an die Konsequenzen zu denken. „Wir haben schon damals gesagt: Der Zustrom von Migranten wird durch die Politik der offenen Tore eher größer als kleiner“, sagte die polnische Amtskollegin von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die Zuwanderungswelle müsse dort gemeistert werden, wo sie entsteht. Szydlo weiter: „Leider, das sage ich ohne Genugtuung, haben wir damals recht behalten.“

(kna 12.02.2016 cb)








All the contents on this site are copyrighted ©.