Deutsche Bischöfe kritisieren Obergrenze Österreichs

Die deutschen Bischöfe haben die Pläne Österreichs für eine Flüchtlings-Obergrenze kritisiert. Christen dürften nicht zulassen, dass Menschen, die unendliches Leid erfahren hätten und auf Hilfe angewiesen seien, vor verschlossenen Grenzen stünden, sagte der Flüchtlingsbeauftragte der Deutschen Bischofskonferenz (DBK), Hamburgs Erzbischof Stefan Heße, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ in der Freitagsausgabe. Einer „Emnid“-Umfrage im Auftrag des Senders N24 zufolge fordert jeder Dritte Deutsche, dass Deutschland nun ebenfalls mit einer Obergrenze nachziehen müsse.

Erzbischof Heße sagte mit Blick auf die deutsche Debatte: „Uns ist nicht erkennbar, wie eine Obergrenze umsetzbar sein soll.“ Denn dabei müssten das im Grundgesetz verankerte Individualrecht auf Asyl und die Genfer Flüchtlingskonvention berücksichtigt werden. „Europäische Lösungen sind unverzichtbar“, so der Bischof.

Auf mehr europäische Solidarität dringt auch Österreichs Außenminister Sebastian Kurz. Er sagte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitag), die Obergrenze könne „einen positiven Effekt in Richtung einer europäischen Lösung bedeuten“. Jetzt werde "der Druck in Europa steigen, eine gemeinsame Lösung zustande zu bringen.“ Mazedonien und Slowenien hätten bereits aktivere Grenzkontrollen angekündigt. „Was die Entscheidung schon bewirkt hat, ist ein gewisser Dominoeffekt auf der Westbalkanroute“, so Kurz.

(kap/kna 22.01.2016 mg)