D: Neuer Flüchtlingsausweis soll erst im Sommer kommen

Die Einführung des geplanten Flüchtlingsausweises dauert voraussichtlich bis zum kommenden Sommer. „Spätestens Mitte nächsten Jahres soll das System flächendeckend funktionieren“, sagte der zuständige Innen-Staatssekretär Klaus Vitt der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. „Bis dahin statten wir alle Aufnahmeeinrichtungen mit der nötigen Hardware und Software aus“, so Vitt. Die beteiligten Behörden auf Bundes-, Landes und kommunaler Ebene könnten dann auf die benötigten Daten online zugreifen. „Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer für Asylanträge wird sich bis dahin von über fünf Monaten auf nur noch drei Monate reduzieren“, kündigte der Staatssekretär an. Er widersprach damit Zeitungsberichten, wonach der Ausweis bereits zu Jahresbeginn eingeführt werden solle. Dann soll nur eine Probephase beginnen. „Wir wollen noch im Januar den Ankunftsnachweis für Flüchtlinge als Pilotprojekt einführen“, erklärte Vitt. 

Vitt ist seit Oktober bei Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) für das Flüchtlingsmanagement zuständig. De Maiziere und der Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Frank-Jürgen Weise, hatten ursprünglich eine Chipkarte für Flüchtlinge geplant. Stattdessen soll es nun aus Kosten- und Zeitgründen einen Flüchtlingsausweis auf Papier geben, den sogenannten Ankunftsnachweis. Die zugehörigen Daten sollen nicht auf dem Ausweis selbst, sondern in Datenbanken gespeichert werden. Die Regierung erhofft von dem Ausweis die Rückkehr zu einem geordneten Verfahren bei der Aufnahme von Asylbewerbern, schnellere Abläufe und eine bessere Arbeitsvermittlung.

(kna 28.11.2015 ma)