Italien: Geht Mare Nostrum unter?

Vereinte Nationen und Hilfswerke drängen die italienische Regierung, ihre Operation ‚Mare Nostrum’ doch noch fortzusetzen. Das Programm der italienischen Marine im Mittelmeer habe allein in diesem Jahr „dazu beigetragen“, 30.000 Bootsflüchtlingen „das Leben zu retten“, formuliert der UNO-Flüchtlingsdienst UNHCR. Werde das – kostspielige – Programm jetzt wie von der Regierung Matteo Renzi geplant eingestellt, „würden die Risiken für Menschen steigen, die versuchen, Europa auf dem Seeweg zu erreichen“.

Seit Okotber 2013 retteten sie 150.000 Menschen das Leben

‚Mare Nostrum’ hatte im Oktober 2013 begonnen; es war eine Reaktion auf den Tod mehrerer hundert Bootsflüchtlinge bei der Überfahrt von Afrika in Richtung Italien. Küstenwache und Handelsschiffe retteten mit vereinten Kräften insgesamt 150.000 Menschen; die Zahl der Toten im gleichen Zeitraum wird auf etwa 4.000 geschätzt. Ab dem 1. November wird ‚Mare Nostrum’ durch die Operation ‚Triton’ ersetzt, welche von der europäischen Grenzschutz-Agentur Frontex ausgeht. Frontex-Exekutivdirektor Gil Arias Fernandez machte jetzt aber vor der Presse klar, dass ‚Triton’ „im Rahmen des Frontex-Mandats bleiben“ werde. Und dieses Mandat bestehe vor allem „in der Kontrolle der EU-Außengrenzen“.

Operation ‚Triton’ kein Ersatz für ‚Mare Nostrum’

Damit hätte die Operation ‚Triton’ „ein wesentlich engeres Aktionsfeld als ‚Mare Nostrum’“, analysiert das römische Flüchtlingszentrum des Jesuitenordens, Centro Astalli, in einem Pressestatement. ‚Triton’ wolle offenbar nur direkt im und am italienischen Hoheitsgewässer tätig werden und nicht wie ‚Mare Nostrum’ in internationalen Gewässern. Das Centro Astalli hofft, dass die EU einspringt und ‚Mare Nostrum’ unter ihrer Regie, mit ihren Finanzen, weiterführt.

Amnesty International hat in dieser Angelegenheit an Italiens Premier Renzi und an Innenminister Angelino Alfano geschrieben. ‚Triton’ sei nur eine „Teilantwort auf die wirklichen Bedürfnisse der Rettung von Menschenleben auf hoher See“. ‚Mare Nostrum’ habe jeden Monat etwa neun Millionen Euro gekostet, ‚Triton’ hingegen wolle mit nur drei Millionen auskommen. Es sei völlig klar, dass angesichts der fortdauernden Konflikte in Syrien und Eritrea, woher die Hälfte der derzeitigen Bootsflüchtlinge stammt, die Zahl der Flüchtenden auf dem Mittelmeer nicht abnehmen werde.

(rv 17.10.2014 sk)