Italien: „Frontex Plus“ gerift zu kurz

Die Neuregelungen der Sorge für die Flüchtlinge auf dem Mittelmeer fällt hinter bisherige Anstrengungen zurück. So beurteilt der Jesuiten-Flüchtlingsdienst Italien die Abmachungen, die in dieser Woche zwischen Italiens Innenminister Angelino Alfano und EU Kommissarin Cecilia Malmstroem getroffen worden war. Italien hatte angekündigt, die bisher laufende Aktion „Mare Nostrum“ einzustellen, dafür solle der europäische Küstenschutz „Frontex“ diese Aufgabe übernehmen.

Der Flüchtlingsdienst habe sich lange für eine breitere Beteiligung der EU bei den Rettungsaktionen für die Flüchtlinge eingesetzt, so die Pressemeldung. Jetzt fürchte man aber, dass die Umsetzung des Projektes „Frontex Plus“ zu sehr an den Einzelstaaten und deren Engagement hinge. Außerdem kritisiert die Organisation, dass man sich auf die europäischen Küstengewässer (Zwölf Meilen Zone) beschränken wolle und nicht mehr – wie zuvor die italienische Aktion „Mare Nostrum“ - auch die internationalen Gewässer einbeziehe. Die italienische Marine operierte bis zu 170 Meilen von der Küste des Landes entfernt.

Europa müsse die Frage beantworten, wie heute wirksam und strukturiert Menschen aus dem Irak, aus Somalia und Syrien legal einen Asylantrag stellen können, so Pater Giovani La Manna, Leiter des Zentrums. Bisher drückten sich die Staaten vor einer Antwort.

(pm 30.08.2014 ord)