EU: Frontex Plus soll retten

Die EU will Italien mit der Operation Frontex Plus bei der Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeerraum unterstützen. „Die Euro-Solidarität muss nun in konkrete Aktionen umgewandelt werden“, sagte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström nach einem Treffen mit dem italienischen Innenminister Angelino Alfano am Mittwoch in Brüssel. Italien dürfe mit den Flüchtlingsdramen vor seiner Küste nicht alleingelassen werden.

Malmström forderte die Mitgliedstaaten zu einer breiten Unterstützung auf. „Der Erfolg von Frontex Plus hängt von allen 28 EU-Staaten ab“, sagte die EU-Kommissarin. Welche Mitgliedsstaaten bei Frontex Plus mitmachen, stehe noch nicht fest, so Malmström. Bereits Ende November soll die Grenzschutzagentur „Frontex“ ihre Arbeit an den italienischen Küsten aufnehmen.

Frontex Plus solle kein Duplikat der von der italienischen Regierung ins Leben gerufenen Rettungsaktion „Mare Nostrum“ werden. Italien werde entscheiden, was mit der Rettungsaktion „Mare Nostrum“ für Bootsflüchtlinge im Mittelmeer geschehe. Malmström wies darauf hin, dass weiterhin ein besonderes Engagement der italienischen Regierung im Dialog mit den Herkunftsländern der Flüchtlinge notwendig sei.

Über die konkreten Maßnahmen von Frontex Plus machte Malmström keine Angaben. Ihr sei bewusst, dass die Ressourcen dafür deutlich aufgestockt werden müssten. Bevor jedoch über einen finanziellen Rahmen gesprochen werde könne, gelte es, die Entscheidung der Mitgliedstaaten abzuwarten. Malmström kritisierte, bisher nähmen lediglich 10 der 28 EU-Staaten eine nennenswerte Zahl an Flüchtlingen auf.

Mitte August hatte Innenminister Angelino Alfano angekündigt, „Mare Nostrum“ nach einem Jahr in diesem Oktober einstellen zu wollen. Die EU müsse künftig die Verantwortung für die Grenze im Mittelmeer übernehmen. Deren Grenzschutzagentur Frontex solle an die Stelle von „Mare Nostrum“ treten, so Alfano. Die Rettungsaktion „Mare Nostrum“ war im Oktober 2013 nach zwei verheerenden Bootsunglücken ins Leben gerufen worden, bei denen mehr als 300 Flüchtlinge ums Leben kamen.

„Mare Nostrum“ steht angesichts eines Höchststands von mehr als 100.000 Bootsflüchtlingen seit Jahresbeginn und den Kosten von monatlich neun Millionen Euro seit längerem in der Kritik. Die italienische Marine beteiligt sich mit fünf Schiffen, zwei Hubschraubern und einem Aufklärungsflugzeug an der Operation.

Nach Angaben des UN-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) sind in diesem Jahr bereits über 1.800 Menschen auf dem Mittelmeer verschwunden, 1.600 allein seit Juni. Der Ausgangpunkt für diese gefährlichen Überfahrten nach Europa sei zumeist Libyen. Die sich zusehends verschlechternde Sicherheitslage veranlasse viele Flüchtlinge und Migranten in Libyen zur Flucht über das Mittelmeer.

(kna 28.08.2014 pr)