Tschechien: Rückgabe von Kircheneigentum in Tschechien läuft schleppend

Die Rückgabe von Immobilien und Grundstücken an die Kirchen und Religionsgemeinschaften in Tschechien geht nach Angaben der katholischen Bischöfe nur sehr schleppend voran. Bis zum 30. Juni, der gesetzlich festgelegten Frist für die Erledigung der gestellten Anträge, wurden demnach von den Behörden nur rund fünf Prozent des beanspruchten kirchlichen Eigentums herausgegeben. Die Restitutionsfrage war zentrales Thema der zu Ende gegangenen Vollversammlung derTschechischen Bischofskonferenz im mährischen Wallfahrtsort Velehrad.

Die Kirchen und Religionsgemeinschaften in Tschechien haben die Rückgabe von rund 100.000 Immobilien, Grundstücken oder sonstigen Kirchengütern angemeldet, die in kommunistischer Zeit verstaatlicht worden waren. Insgesamt hat sich der Staat verpflichtet, den Kirchen 56 Prozent der einst konfiszierten Gebäude, Wälder und Grundstücke zurückgeben.

Zusätzlich sollen 59 Milliarden Kronen (Tageskurs 2,15 Milliarden Euro) über einen Zeitraum von 30 Jahren an die Kirchen ausgezahlt werden. Inflationsbereinigt müsste der Staat insgesamt rund 80 Milliarden Kronen (2,9 Milliarden Euro) an die Kirchen zahlen. Gleichzeitig sollen die derzeit üblichen Subventionen des Staates für die Kirchen zurückgefahren werden. Derzeit bezahlt der Staat unter anderem die Gehälter kirchlicher Würdenträger. Das seit Jahren umkämpfte Gesetz, obwohl mittlerweile in Kraft und vom obersten tschechischen Gericht geprüft und gebilligt, sorgt nach wie vor für Streit zwischen den Parteien.

(kna 06.07.2014 mc)