EU-Bürgerinitiative „One of us“ bei EU-Kommission eingegangen

Die Anfang November abgeschlossene EU-Bürgerinitiative „One of us“ („Einer von uns“) zum Schutz des Lebens ist am Donnerstag von der EU-Kommission in Empfang genommen worden. Die Initiative habe insgesamt rund 1,72 Millionen Unterzeichner und die erforderliche Mindestanzahl von Unterstützern in mindestens sieben Mitgliedstaaten erreicht, teilte die EU-Kommission in Brüssel mit. Die Initiative, die neben Papst Franziskus auch vom Wiener Erzbischof, Kardinal Christoph Schönborn, unterstütz wird, fordert von der EU einen Finanzierungsstopp für Aktivitäten, bei denen Embryonen zerstört werden, etwa in Forschung, Entwicklungshilfe und öffentlicher Gesundheit. Dabei berufen sich die Organisatoren auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom 18. Oktober 2011, wonach das Leben des Menschen mit der Verschmelzung von Ei- und Samenzelle beginnt.

Im Gespräch mit Radio Vatikan bestätigt der Vizepräsident der EU-Kommission, Maros Sefcovic, dass die Initiative erfolgreich abgeschlossen sei und erläutert nun die weiteren Schritte.

„Die EU-Kommission wird dieses Anliegen sehr genau prüfen. Wir werden auf jeden Fall mit den Organisatoren der Initiative ein Gespräch führen. Das soll in den nächsten drei Monaten geschehen.“

Denn binnen drei Monaten muss die EU-Kommission nun die Organisatoren der Initiative einladen, um ihnen die Möglichkeit zu geben, ihr Anliegen näher zu erläutern. Sefcovic war am Wochenende im Vatikan, wo er Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin traf. Sie hätten u.a. auch über „One of us“ gesprochen, so Sefcovic.

Darüber hinaus veranstaltet das Europäische Parlament eine öffentliche Anhörung zu der Initiative. Danach liegt es an der Kommission zu entscheiden, ob es die Forderung in Form einer neuen Gesetzgebung aufgreifen will oder nicht. Bislang wurden sieben EU-Bürgerinitiativen (ECI) abgeschlossen. Außer „One of us“ wurde der Kommission bereits die Initiative „Wasser ist ein Menschenrecht“ vorlegt. Diese erreichte 1,65 Millionen Unterstützer.

(kap/rv 01.03.2014 mg)