EU: Frist für Bürgerinitiative zum Lebenschutz endet
Die Frist für Unterschriften im Rahmen Europäischen Bürgerinitiative „Einer von uns“
(One of Us) zum Schutz des Lebens ist an diesem Freitag ausgelaufen. Die Initiative
habe nach eigenen Angaben das Ziel erreicht und mehr als eine Million Unterschriften
und die zudem erforderliche Mindestanzahl von Unterstützern in mindestens sieben Mitgliedstaaten
gesammelt, teilte die EU in Brüssel mit. Nach Angaben der Initiative lagen kurz von
Fristende 1,6 Millionen Unterschriften vor.
Die Initiative, die von Papst Franziskus
und von zahlreichen deutschen Bischöfen unterstützt wird, fordert von der EU einen
Finanzierungsstopp für Aktivitäten, bei denen Embryonen zerstört werden, etwa in Forschung,
Entwicklungshilfe und öffentlicher Gesundheit. Dabei berufen sich die Organisatoren
auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom 18. Oktober 2011, wonach
das Leben des Menschen mit der Verschmelzung von Ei- und Samenzelle beginnt. Die nationalen
Behörden müssten nun innerhalb von drei Monaten die Zahl der gültigen Unterschriften
prüfen und bescheinigen, so die EU-Mitteilung weiter. Wenn die Zahl ausreiche, habe
die Europäische Kommission danach drei Monate Zeit, die Initiative selbst zu bewerten
und über weiteres Vorgehen sowie Konsequenzen zu entscheiden.